Straubinger, 31.März2006
Genehmigungsverfahren für Transrapid läuft an
Huber: Leuchtturmprojekt - Grüne: Verschwendung

München. (dpa/AP) Trotz Finanzierungslücken ist am Donnerstag das Genehmigungsverfahren für den Transrapid inMünchen angelaufen. Im Landtag warf die Opposition der CSU die Verschleuderung von Steuergeldern vor. "In Zeiten klammer öffentlicher Kassen ist es nicht hinnehmbar, dass Milliarden für das Prestigeprojekt einiger weniger ausgegeben werden", sagte der Grünen-Abgeordnete Martin Runge. Wirtschaftsminister Erwin Huber (CSU) wies die Vorwürfe zurück und verteidigte das Vorhaben als ein "Leuchtturmprojekt".

Die betroffenen Gemeinden erhielten die Antragsunterlagen, die vom 27. April an ausgelegt werden. In den darauf folgenden vier Wochen können schriftlich Einwände erhoben werden. Die Grünen wollen einen breiten Widerstand gegen das inzwischen auf 1,85 Milliarden Euro veranschlagte Projekt organisieren.

Huber warnte davor, die Chance für den Bau der ersten Transrapidstrecke in Deutschland nicht zu nutzen. Für den Münchner Flughafen sei eine leistungsfähige Anbindung über die Bahn nötig. Die von SPD und Grünen als Alternative favorisierte Express-S-Bahn lehnte Huber ab. Ein zweites S-Bahn-Projekt neben dem Ausbau der Stammstrecke sei nicht zu realisieren, damit werde die Chance einer vernünftigen Flughafenverbindung vertan.

SPD-Fraktionschef Franz Maget kritisierte das fehlende Finanzierungskonzept. "Sie rechnen mit einem Wolkenkuckucksheim", rief er Huber zu. Runge nannte vor allem den erwarteten Betriebsgewinn von 300 Millionen Euro eine "Luftnummer". Völlig inakzeptabel sei zudem, dass die Staatsregierung mehrere hundert Millionen aus den Nahverkehrstöpfen für das "unselige Prestige-Projekt" abzweigen wolle.

Huber räumte ein, dass es noch eine Finanzierungslücke gibt. Er gehe jedoch davon aus, dass sich Bayern und der Bund über die Aufteilung der Kosten einigen könnten. Auch die EU unterstütze das Projekt "überaus positiv".

Der Transrapid soll die Fahrzeit zwischen Münchner Hauptbahnhof und Flughafen von derzeit 40 auf bis zu 10 Minuten verkürzen. Im Koalitionsvertrag sprechen sich Bundes-SPD und Union für den Transrapid-Bau aus.

Unterdessen kündigten Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und der Unionsfraktionsvize Hans-Peter Friedrich am Donnerstag im verkehrspolitischen Teil der Etatdebatte an, dass die Große Koalition trotz knapper Finanzmittel den weiteren Ausbau von Autobahnen und Schienenwegen beschleunigen wolle.

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