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From: Geisenhofer, Christine
Cc: Kattner, Christian
Sent: Thursday, June 17, 2010 2:33 PM
Subject: ASP-Blitzinfo 07/2010

 

ASP- Blitzinfo
Ausgabe  07/2010;   17. Juni 2010

Sehr geehrte Mitglieder, 
 
mit dem heutigen Blitzinfo informiert das Referat Außen-, Sicherheits- und Europapolitik (ASE) der CSU-Landesleitung über folgende Themen:     
  • Markus Ferber: Euro-Rettungsschirm - Stabilität braucht Haushaltskonsolidierung
  • Markus Ferber: Treffen Merkel - Sarkozy wichtiges Signal für Geschlossenheit der EU   
  • Markus Ferber: Brief aus Straßburg Juni 2010
  • Bundesregierung: Die Grundpfeiler unserer Zukunft stärken 
  • Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg: Rede zum Wehrrechtsänderungsgesetz 2010 vor dem Deutschen Bundestag am 11. Juni 2010 in Berlin
  • DGAPstandpunkt: Strategie statt Bürokratie: Worauf es beim Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes ankommt
  • Dr. Patrick Keller : Die Nationale Sicherheitsstrategie der Regierung Obama
 

 
Markus Ferber: Euro-Rettungsschirm - Stabilität braucht Haushaltskonsolidierung  
 
Mit dem Euro-Rettungsschirm können künftige Krisen vermieden werden. Voraussetzung dafür ist aber ein beherzter Defizitabbau in allen nationalen Haushalten.
 
 

 
Markus Ferber: Treffen Merkel - Sarkozy wichtiges Signal für Geschlossenheit der EU
 
Als "wichtiges Signal für der Geschlossenheit der Europäischen Union" hat der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, das gestrige Treffen von Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatpräsident Sarkozy gewertet. Die EU könne die Wirtschaft- und Finanzkrise nur als Einheit aller 27 Mitgliedstaaten meistern.
 
 

   
Markus Ferber: Brief aus Straßburg Juni 2010
 
Der Vorsitzende der CSU-Europagruppe und Vorsitzender des ASP-Fachausschuss Europa informiert  mit seinem Brief aus Strassburg über die jüngsten Entwicklungen und Ereignisse im Europäischen Parlament.
 
 
 

 
Bundesregierung: Die Grundpfeiler unserer Zukunft stärken
 
Acht Punkte für solide Finanzen, neues Wachstum und Beschäftigung und Vorfahrt für Bildung.
 
 

 
Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg: Rede zum Wehrrechtsänderungsgesetz 2010 vor dem Deutschen Bundestag am 11. Juni 2010 in Berlin
 
 

 
Leseempfehlung: 
Almut Möller: Strategie statt Bürokratie: Worauf es beim Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes ankommt   
 
Ende April 2010 hat Lady Ashton ihren Entwurf für den Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) vorgelegt. Ihr Job war von Anfang an die Quadratur des Kreises. Denn die gegenwärtige Debatte um den Aufbau und die Zuständigkeiten des neuen europäischen diplomatischen Dienstes folgt einer bürokratischen Logik, bar jeglicher strategischer Ambitionen. 
 
 

 
 Leseempfehlung: 
Dr. Patrick Keller : Die Nationale Sicherheitsstrategie der Regierung Obama
KAS Analysen & Argumente, Nr. 79, Juni 2010
 
Der amerikanische Präsident Barack Obama hat am 27. Mai 2010 seine Nationale Sicherheitsstrategie (NSS) vorgelegt. Das Dokument soll den Kongress über die wichtigsten sicherheitspolitischen Herausforderungen informieren und beschreiben, wie die amerikanische Regierung ihnen begegnen will. Damit ist sie die erste umfassende, offizielle Erklärung der außen- und sicherheitspolitischen Strategie der Vereinigten Staaten unter Präsident Obama.
 
 

 
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