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From: Geisenhofer, Christine
Cc: Kattner, Christian
Sent: Friday, July 23, 2010 1:45 PM
Subject: ASP-Blitzinfo 10/2010

 

ASP- Blitzinfo
Ausgabe  10/2010;  23. Juli 2010

Sehr geehrte Mitglieder, 
 
mit dem heutigen Blitzinfo informiert Sie das Referat Außen-, Sicherheits- und Europapolitik (ASE) der CSU-Landesleitung über folgende Themen:  
  • Abschluss-Communiqué der Afghanistan-Konferenz von Kabul, 20. Juli 2010
  • Karl-Theodor zu Guttenberg: Rede des Verteidigungsministers anlässlich des Feierlichen Gelöbnisses am 20. Juli 2010
  • Bundesministerium der Verteidigung: Bekenntnis zur Demokratie
  • Markus Ferber: Euro-Rettungsschirm zeitlich begrenztes Notfallmanagement
  • Markus Ferber: Brief aus Straßburg Juli 2010
  • Markus Ferber: EU-Staaten müssen selber über Anbau von Genpflanzen entscheiden können
  • CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament: EU-Kommunal10/2010 
  • Sabine Riedel: Der vielstimmige Islam in Europa, SWP-Studie S 17, Juli 2010
  • Stefan Mair (Hrsg.): Piraterie und maritime Sicherheit, SWP-Studie S18, Juli 2010
  • Cornelius Adebahr: Strategie statt Bürokratie: Die Rolle der EU-Sonderbeauftragten im Europäischen Auswärtigen Dienst
  • Peter Witterauf: Die Krise de Euro - eine Chance für mehr Stabilität in Europa?

 
Abschluss-Communiqué der Afghanistan-Konferenz von Kabul, 20. Juli 2010
 
Zum ersten Mal fand eine internationale Konferenz zu Afghanistan auch in Afghanistan statt. Dies gilt auch als Ausdruck des Wunsches der Afghanen, die Geschicke ihres Landes in die eigenen Hände zu nehmen.Die Teilnehmer der Konferenz verabschiedeten ein Kommmuniqué, das die weitere Partnerschaft zwischen Afghanistan und und der internationalen Gemeinschaft sowie die konkreten eigenen Programme der afghanischen Regierung für die Entwicklung und Stabilisierung ihres Landes beschreibt. Die afghanische Regierung verpflichtete sich, schrittweise die volle Verantwortung für die Sicherheit im Land bis 2014 zu übernehmen.
 
 

 
Karl-Theodor zu Guttenberg: Rede des Verteidigungsministers anlässlich des Feierlichen Gelöbnisses am 20. Juli 2010
 
 

 
Bundesministerium der Verteidigung: Bekenntnis zur Demokratie
 
Anlässlich des 66. Jahrestages des fehlgeschlagenen Attentats auf Adolf Hitler fand das Feierliche Gelöbnis junger Soldaten vor dem Reichstagsgebäude statt. Dabei gelobten die rund 420 Rekruten des Wachbataillons öffentlich vor rund 2.800 Angehörigen und Gästen „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“
 
 

 
Markus Ferber: Euro-Rettungsschirm zeitlich begrenztes Notfallmanagement
 
Finanzielle Nothilfemaßnahmen für zahlungsunfähige Euro-Länder darf es nicht über 2013 hinaus geben. Das sagte der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europaparlament, Markus Ferber, anlässlich der Mitteilung der Europäischen Kommission zu Kreditermächtigungen im Rahmen des Euro-Rettungsschirmes.
 
 

 
Markus Ferber: Brief aus Straßburg Juli 2010
 
Der Vorsitzende der CSU-Europagruppe und Vorsitzender des ASP-Fachausschuss Europa informiert  mit seinem Brief aus Strassburg über die jüngsten Entwicklungen und Ereignisse im Europäischen Parlament.
 
 

 
Markus Ferber: EU-Staaten müssen selber über Anbau von Genpflanzen entscheiden können
 
"Anbaugenehmigungen für Genpflanzen müssen vor Ort erfolgen. Das ist der Kern des Subsidiaritätsprinzips", forderte der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, vor der für heute erwarteten Vorstellung der neuen Gentechnikpolitik der EU-Kommission.  
 
 

 
CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament: EU-Kommunal 10/2010  
 
Die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament informiert Sie mit der neuesten Ausgabe der EU-Kommunal News über Nachrichten für Kommunen aus und für Europa.
 

 
Leseempfehlung:
Sabine Riedel: Der vielstimmige Islam in Europa, SWP-Studie S 17, Juli 2010
 
Im aktuellen Diskurs um die Defizite der gesellschaftlichen Integration in Europa wurde bislang ein wichtiger Aspekt zu wenig beleuchtet, nämlich welchen Beitrag die Muslime selbst zu den Integrationsdebatten geleistet haben.
 
 

 
Leseempfehlung:
Stefan Mair (Hrsg.): Piraterie und maritime Sicherheit, SWP-Studie S18, Juli 2010
 
Die maritime Sicherheit hat in den vergangenen 15 Jahren erheblich gelitten; die Zahl der Übergriffe auf Schiffe und Einrichtungen der maritimen Wirtschaft ist deutlich gestiegen. 
 
 

 
 
Leseempfehlung:
Cornelius Adebahr: Strategie statt Bürokratie: Die Rolle der EU-Sonderbeauftragten im Europäischen Auswärtigen Dienst
 
Der Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) bedeutet eine Umbruchsituation für alle bestehenden Institutionen europäischer Außenpolitik. Doch was ein Moment für die Orientierung des Brüsseler Apparats an strategischen Zielen sein sollte, droht von bürokratischer Logik dominiert zu werden.
 
 

 
Leseempfehlung:
Peter Witterauf: Die Krise des Euro - eine Chance für mehr Stabilität in Europa?
 
Die Eurokrise kam in ihrem Ausmaß überraschend, nicht aber als Tatsache an sich. Kernursachen sind die hohen Haushaltsdefizite in den Euroländern, das schwindende Vertrauen in die Stabilitätspolitik der Eurozone und die Angst der Anleger vor möglichen Geldverlusten. Eine vorher nicht für möglich gehaltene Spekulationswelle führte dazu, dass es zur Krise kam.
 
 

 
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