Straubinger, 11.Juni 2005
Durchbruch bei Förderung von Elite-Universitäten
Regierung will in den nächsten fünf Jahren 1,9 Milliarden Euro für Spitzenforschung ausgeben
Berlin. (dpa) Im Streit über die Einrichtung von Elite-Universitäten ist ein Durchbruch erzielt worden. Bundesregierung und
Unions-Länder verständigten sich am Freitag nach wochenlangen Verhandlungen auf ein Konzept zur
Förderung der Spitzenforschung in Deutschland. Die letzte Entscheidung soll allerdings bei einem
Treffen von Bundeskanzler Gerhard Schröder mit den Ministerpräsidenten am 23. Juni fallen, teilte
die Bund-Länder-Kommission (BLK) mit.
Auf Vorschlag der Bundesregierung verpflichtet sich der Staat, in den nächsten fünf Jahren 1,9 Milliarden Euro für die "Exzellenzforschung" an den Hochschulen bereitzustellen. Davon übernimmt der Bund 75 Prozent.
Wegen der Differenzen über die genaue Verteilung der Mittel und die Form der Eliteförderung standen die Verhandlungen lange auf der Kippe. Man sei in diesen Fragen "zu einem für beide Seiten zufrieden stellenden Ergebnis" gekommen, hieß es in der BLK-Mitteilung. Es sei klargestellt worden, dass das Programm in allen Punkten projektbezogen sei.
Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) bezeichnete die Vereinbarung als "letzte Chance", den Hochschulen die zugesagten Mittel zu sichern. Die Ministerpräsidenten müssten deshalb am 23. Juni dem Ergebnis zustimmen. Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel (CSU) und die baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan (CDU) zeigten sich zuversichtlich, dass nun der Weg für das Programm frei sei.
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) kündigte bereits seine Zustimmung zu dem Kompromiss an. Es habe sich als richtig erwiesen, dass die Ministerpräsidenten auf Änderungen der Förderprinzipien gedrungen haben, erklärte Koch in Wiesbaden. "Dadurch sind erhebliche substanzielle Verbesserungen erreicht worden, die es Hessen leichten Herzens ermöglichen, dem Gesamtkonzept nun zuzustimmen."