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Sent: Thursday, June 21, 2007 9:06 AM
Subject: Bericht Ganghofen, etc, ...Grundsatzprogramm

Donnerstag, 21. Juni 2007 09:06

Sehr geehrte Redakteure hiermit bitte ich Sie um Veröffentlichung des folgenden Berichtes mit Bild:

CSU-Grundsatzprogramm: Chancen für alle – Mittelzentrum/“Elite-Uni“ für den Landkreis Cham…Reinhold Kiehl

Bei der nunmehr letzten Landesveranstaltung/Diskussionsrunde, zum neuen Grundsatzprogramm der CSU in Essenbach, mit wiederum ca. 300 Teilnehmern aus ganz Bayern, war ich als Vertreter des Landkreises Cham und als einer der Hauptdiskussionspartner und CSU-Fachexperte der Grundsatzkommission um Herrn Landtagspräsidenten A.Glück, Herrn Ministerpräsidenten Dr.E.Stoiber und Generalsekretär Dr.M.Söder, sowie den jeweiligen Staatsministern, wiederum (wie bei allen bisherigen Konferenzen mit erheblichem Aufwand) und dieses mal - wieder neben einer weiteren Reihe von Verbesserungsvorschlägen - noch einmal mit dem „Abschluß“-Vorschlag/ der Forderung:

„Gründung einer Elite-Universität als Leuchtturm-Projekt/Objekt für den Landkreis Cham/Furth im Wald – als Cluster für die Grenzregion Oberpfalz zur Tschechei mit eigenen Fördermitteln und Abgrenzung gegen die Metropolregionen München/Nürnberg-Erlangen“ in Zusammenarbeit mit Regensburg (Nürnberg-Erlangen, nachzulesen unter www.rki-i.com/publikationen3) – präsent. Dieses war gedacht vor allem auch als Gegenvorschlag gegen die „Biber-Initiative“ des Landratsamtes um Herrn Landrat Theo Zellner…Nachdem die Forderung nun schon seit fast 2 Jahren der Staatsregierung vorliegt, habe ich das Konzept noch einmal persönlich Edmund Stoiber sowie Alois Glück übergeben.

Die immense und harte Arbeit mit der sehr guten Arbeitsgrundlage von Alois Glück als Leitfaden (www.csu-grundsatzprogramm.de) und der hervorragenden Organisation durch Markus Söder startend von der Einführungskonferenz in Weiden mit Staatsminister Werner Schnappauf und Markus Söder (Gebäudesanierungsprogramm, Wasserstofftechnologie - Treibhauseffekt, Ozonloch – Nachhaltigkeit für eine zukünftige Umweltpolitik) führte von Würzburg mit „Erziehung, Bildung und Wissenschaft für Bayerns Zukunft“ nach Germering zu „Arbeit, Wohlstand, Sicherheit durch die soziale Marktwirtschaft“ und schließlich Essenbach mit „Familien fördern, Zusammenhalt stärken“. Ein Zwischenstopp wurde in Wiesau eingelegt mit der 2.Regionalkonferenz „Ländlicher Raum…wo Bayern zuhause ist“ veranstaltet vom Fraktions- bzw. stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden J.Herrmann und M.Sackmann, ebenfalls mit einem von mir überarbeiteten Arbeitspapier (www.wo-bayern-zuhause-ist.de, www.csu-landtag.de). Ein Arbeitspapier, welches im großen und ganzen in Ordnung ist, allerdings wiederum dieselben Mängel hat, auf welche ich schon bei der Landesversammlung des Arbeitskreises Umweltsicherung und Landesentwicklung in Neumarkt hingewiesen hatte (www.csu.de/aku): Es geht nicht nur darum Einheimische zum Bleiben zu bewegen, sondern vor allem auch „Preußen“ zum Bleiben zu animieren… - Wie soll der anhaltenden Landflucht in Oberbayern, Teilen der Oberpfalz und in Niederbayern gegengesteuert werden, wie soll das Ganze finanziert werden?

Die 3.Regionalkonferenz, bzgl. “Ländlicher Raum“, wurde am 15.Juni in Gangkofen zum Thema „Bildung, Familie, Soziales“ abgehalten, hier wiederum mit einer Reihe von Eingaben meinerseits in Vertretung des Landkreises Cham. Neben J.Herrmann (Es gibt nicht den ländlichen Raum – individuelle Lösungen sind nötig), M.Sackmann (Präsentation einer kurzen Zusammenfassung des Papiers, kombinierte Klassen, Hauptschule stärken), den Staatsministern Siegfried Schneider (Sozialkompetenz durch Eltern, Stärkung der Hauptschulen unter Einbindung der Industrie, Meister zur FH, Uni, weg mit der Überspezialisierung: keine 20 verschiedenen Kaufleute! Netzwerke bilden), Christa Stevens (Kompetenzzentren, ambulante Pflege, neue Formen im ländlichen Raum, ältere Menschen ins Leben integrieren, z.B. mit Kinderbetreuung: wie früher zur Prävention vor Demenz und Pflege, Erziehungsleistungen aufwerten) und Erwin Huber (Niederbayern mit Kindergärten gesättigt - in München fehlen 7000 Plätze, Förderstau abbauen, neue Technologien fördern, DSL: Gemeinden mit Staatsregierung: Anbieter fordern, Sparen-Reformieren-Investieren) waren von über 5 000 Eingeladenen ca.200 Leute anwesend, was den erheblichen Organisationsaufwand durch die Mitarbeiter um Herrn Roland Spiller aufzeigt. Auch hier konnten wie bei allen bisherigen Konferenzen wieder eine Menge an Diskussionsbeiträgen gesammelt werden (vergleiche u.a.Straubinger Zeitung vom 16.Juni 07).

Mein eingebrachter Cluster-Vorschlag ist dazu geeignet die Landflucht in der Oberpfalz zu stoppen, „junge“ und „alte“ innovative Leute zum Bleiben zu bewegen und vor allem in die Oberpfalz zu bringen. Ist ein Konzept „zur Förderung von Familien, zur Stärkung derer Zusammenhalt“, enthält ein Finanzierungskonzept. Zusammen mit dem unter der Federführung von Sackmann verfassten Arbeitspapier ist es eine gute Ergänzung des Grundsatzprogramms und niemand wird „verkiehlt“. Teile meines Vorschlages sind bereits ansatzweise realisiert (Nürnberg-Erlangen, Würzburg, Regensburg, Straubing, FH`s, grenzüberschreitende Zusammenarbeit Cham/Furth/Waldmünchen,...).

Es sind noch Diskussionsbeiträge/Änderungsvorschläge zum Grundsatzprogramm, bzw. Konzept „Ländlicher Raum“ bei der Grundsatzkommission (elisabeth.eberl@csu-bayern.de), sowie CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag (plankstetten@csu-landtag.de) einzureichen. Auch diese Vorschläge werden gesammelt und von der Kommission in das Arbeitspapier zum fertigen Grundsatzprogramm eingearbeitet werden. Am 28.Juni findet die 4. und letzte Regionalkonferenz unter Beteiligung von Edmund Stoiber, Günther Beckstein, Vertretern der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag sowie der CSU-Europagruppe in Plankstetten statt. Hier werden die Vorschläge aus den Regionalkonferenzen diskutiert und erste Ergebnisse präsentiert werden. Für diese Regionalkonferenzen wurden explizit Orte in ländlichen Räumen gewählt, um die „Verantwortlichen“ die „Pendler“-Probleme einmal in Praxis und hautnah erleben zu lassen…

Am 7.Juli ist in Cham eine Veranstaltung mit dem Finanzpolitiker Georg Fahrensohn, MdB, zum neuen Grundsatzprogramm vorgesehen. Auf dem Parteitag Ende September werden die Leitlinien für die nächsten Jahre – zusammen mit der Wahl des Parteivorsitzenden - von rund 1000 Delegierten verabschiedet werden. An einer Kurzfassung wird gearbeitet.

Bitte mit einem der Bilder von Frau K.Gwosdek-CSU-Referentin für Online und Öffentlichkeitsarbeit:  Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Markus Sackmann, federführender Verfasser des Arbeitspapieres "Ländlicher Raum", Professor Dr.Reinhold Kiehl, CSU-Fachexperte, und Frau Sozialministerin Christa Stevens, Teilnehmerin an den verschiedenen Tagungen - Diskussionspartnerin - Verfasserin von Teilen der Arbeitspapiere...in Ganghofen 

.......................................Weitere Fragen werden gerne beantwortet.....

Mit freundlichen Grüßen
Prof.Dr.Reinhold Kiehl

CSU-Fachexperte, Grundsatzfragen, 93 413 Cham/ 93 437 Furth i.W., m.0175 225 1986, kiehl@rki-i.com, www.rki-i.com, www.dr-kiehl.net .

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Noch einmal, damit der Bezug hergestellt wird, mein Leserbrief vom 6.Juni 07:

Leserbrief zu „Verlierer im Grenzgürtel“ und „Einpendler werden mehr“ (Chamer Zeitung/Bayerwald-Echo, 2.und 6.Juni 07), Reinhold Kiehl

Mir ist der Sinn und Zweck Ihrer Statistik „Verlierer im Grenzgürtel“ nicht ganz klar: Wollen die einzelnen Gemeinden sich gegenseitig die Einwohner streitig machen? Was ich aus der Statistik ersehen kann, ist eine leichte Verschiebung der Einwohner-Zahlen von Neukirchen b.Hl.Blut, Hohenwarth, Waldmünchen zugunsten von Schorndorf, Weiding, Wilmering - im großen Ganzen von 1996 bis 2006 aber keine nennenswerte Änderung der Gesamteinwohnerzahlen (129830 auf 130111)?

Mich würden folgende Zahlen interessieren: 1.) Wie war die Bevölkerung 1996-2001-2006 im einzelnen zusammengesetzt? A) Altersgruppen: Kinder (0-3/3-5/5-6/usw.), Jugendliche, Erwachsene, Senioren (Rentner), B) In Ausbildung (Grippe/Kindergarten/Schule/ Gymnasium/ FH/Uni/etc), C) Berufsgruppen (Handwerker/Bauern/Ingenieure/usw.) /Verdienstniveaux, D) Selbständige/ Einkommensniveaux, E) usw. 2.) Zuzug von welchen Ländern, Ausbildungsniveaux, etc. 3.) Wegzug wohin, Ausbildungsniveaux, etc

4.) Pendler – Verschiebungen in dem gleichen Zeitraum, Ein – Aus.

Wen schon, dann richtig…Nicht nur durch Herrn Schmidbauer, nicht nur vom Arbeitsamt…

Erst durch eine umfassende Gesamtanalyse mit Quellenangaben werden Aussagen mit Schlussfolgerungen für eine zukünftige Planung sinnvoll (bzgl. Pendlerpauschale, Zweitwohnungssteuer, etc). Wenn bei 130111 Landkreisbewohnern (Ende 2006) keine „Köpfe“ mehr planen können, weil weggezogen, wird das ganze Unterfangen zur „Farce“…

Beispiel: In den neuen Bundesländern sind bis dato von ehedem ca.18 Mio. nur noch ca.13 Mio. Einwohner vorhanden, bis zum Jahre 2045 werden es vorausgesagt nur noch 7 Mio. Einwohner sein! Der Großteil dieser Menschen lebt dann in den Wachstumsregionen (Dresden, Erfurt-Weimar-Jena, Leipzig, Berlin, Potsdam, Rostock) – Neben einer allgemeinen Bevölkerungsschrumpfung, einer Entvölkerung der ländlichen Gebiete, sind inzwischen ca. 4 Mio. Menschen in die westlichen Bundesländer gezogen, darunter viele junge Erwerbstätige mit einer überproportional großen Anzahl von Frauen (Ingenieure, Akademiker,…). Was ist die Schlussfolgerung daraus? Nicht das es etwa keine potenten Männer dort hat…Leipziger Bevölkerungsexperten fordern für Ostdeutschland eine Raumplanung vom Wachstum zur Schrumpfung und Konzepte für Rückzugsstrategien aus der Fläche (VDI, 8.Juni 2007)…Für mich wäre eine Folgerung den „Soli-Beitrag“ entsprechend dieser Entwicklung der Bevölkerungszahl anzupassen, d.h. bis jetzt um ca. 1/3 zu kürzen und im Westen zu belassen.

Was wollen wir im Landkreis Cham? Einen Rückzug aus der Fläche? …Oder ein Zentrum, das Dank eines „Leuchtturmes“ wachsen kann – im ersteren Fall brauchen wir uns nur den Metropolregionen anzuschließen…Ohne „Leuchtturm“-Projekt haben wir nicht die Spur einer Chance unsere „Eliten“ zu halten, zurückzuholen oder gar „Fremde“ (Preußische) – Spezialisten anzusiedeln! Allein Bauland oder eine entsprechende Infrastruktur können diesen Turm nicht ersetzen und mit Zwang erreichen wir nur das Gegenteil….

Prof.Dr.Reinhold Kiehl
RKI-Institute, Gutachter und Berater
Furth /Cham
m.0175 225 1986.