Süddeutsche Zeitung, 4.Mai 2006
Kabinett bringt Hartz-IV-Korrektur auf den Weg
"Wer Anspruch auf Leistung hat, bekommt sie auch"
Bundesregierung weist Kritik an Kontroll-Maßnahmen zurück / Missbrauch staatlicher Hilfe soll bekämpft werden
Von Nina Bovensiepen

Berlin - Die Regierung hat Vorwürfe zurückgewiesen, daß es ihr mit den Korrekturen an der Hartz-IV-Reform lediglich um Einsparungen und Leistungskürzungen für Arbeitslose gehe. "Wer einen Anspruch auf Leistung hat, der bekommt diese Leistung auch", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am Mittwoch in Berlin. Zuvor hatte das Kabinett die bislang umfangreichsten Änderungen an der Arbeitsmarktreform auf den Weg gebracht.

Mit dem Vorhaben, das zum 1. August in Kraft treten soll, will die Regierung den Missbrauch der staatlichen Hilfe bekämpfen. Arbeitslose müssen mit mehr Kontrollen rechnen. Über Außendienste und Abfragen soll beispielsweise strenger geprüft werden, ob jemand die staatliche Hilfe zu Unrecht bezieht. Zudem werden die Unterhaltspflichten strenger gefaßt. Die Regierung erhofft sich von dem Vorhaben Milliardeneinsparungen bei Hartz IV. Bereits in diesem Jahr sollen 500 Millionen Euro eingespart werden, in den folgenden Jahren knapp anderthalb Milliarden Euro jährlich. Auch in diesem Jahr setzt sich der Kostenanstieg bei Hartz IV bislang fort. Hochgerechnet auf das ganze Jahr lagen die staatlichen Ausgaben dafür in den ersten vier Monaten etwa drei Milliarden Euro über den eingeplanten 24,4 Milliarden Euro.

Erwerbslosenverbände und Oppositionspolitiker kritisierten das Vorhaben als reines Spargesetz. Die grünen Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer forderte, statt der "Bespitzelung von Arbeitssuchenden" müßten diese beraten und gefördert werden. Vertreter der Linken nannten die neuen Regeln einen Skandal, weil es dabei um "Repression und Überwachung" gehe.

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel erklärte dagegen, seine Partei habe schon lange ein entschlossenes Vorgehen gegen Leistungsmißbrauch gefordert. Auch die kommunalen Spitzenverbände begrüßten das Vorhaben. Vertreter von Städte- und Landkreistag zeigten sich besorgt über die weiter steigenden Kosten bei Hartz IV durch die unerwartet hohe Zahl der Empfänger der staatlichen Hilfe. Im April habe die Zahl der Haushalte, die Arbeitslosengeld II bezogen, vermutlich erstmals über vier Millionen gelegen. Beim Start der Reform im Januar 2005 waren es 3,33 Millionen.

Ein Grund für die steigenden Kosten ist, daß viele Niedrigverdiener nebenbei Arbeitslosengeld II sowie die dazugehörigen Unterkunftskosten beziehen. Auf diese Weise stocken schätzungsweise inzwischen 900 000 Menschen ihr Niedrigeinkommen auf. "Mit Hartz IV hat unser Staat unbeabsichtigt auch eine Art Kornbi-Wohnkostenförderung für Niedrigverdiener eingeführt", sagte Stephan Articus vom Deutschen Städtetag. Dies belaste die Kommunen überproportional, weil vor allem bei den Unterkunftskosten unerwartet hohe Zahlungen anfielen. Für dieses Jahr sei zu erwarten, daß die Kosten auch hier höher ausfielen als geplant.

R.Kiehl:...Lieber Herr Arbeitsminister Münte, 1. Die Kosten sind prozentual nicht gestiegen, gestiegen sind die Arbeitslosenzahlen! ...Die Statistiken sind - wie des öfteren schon geschrieben – eine reine Volksverdummung: Wenn die Arbeitslosen - Suchenden gezwungen werden, sich von den Arbeitsämtern abzumelden, so ist dies keine Abnahme der Arbeitslosenzahlen. Die sozialversicherungspflichtigen Arbeitsstellen sind weiter gesunken... 2. Die Arbeitslosen erhalten nicht die Leistungen, die Ihnen zustehen, noch nicht einmal ansatzweise, so daß diese gezwungen sind, bei den Sozialgerichten ihre Rechte einzuklagen, wenn sie dazu (noch) in der Lage sind...siehe unten sowie die weiteren Dateien auf dieser HP rki-i.com. 3. Der sogenannte Schwarzmarkt mit den sogenannten Schwarzarbeitern existiert nur in der Phantasie der Politiker, damit die öffentlichen Stellen ungeniert solche Arbeitskräfte einsetzen können: Bei der seit Jahren aufgedrängten "do it yourself" – Propaganta, ist es kein Wunder, wenn wir unsere "Arbeiten" selbst erledigen....wir sind ja schließlich keine Idioten und haben die entsprechenden Ausbildungen....4. Die angekündigten "Prüfungen, Überwachungen" sind schlichtweg eine Frechheit und rufen das 3.Reich in Erinnerung, wie schon des öfteren moniert....Diese Überwachungen kosten mehr Geld, als diese einzusparen in der Lage sein sollen: Ändert lieber die Gesetze so, daß die vorhandenen "Fehler" verschwinden, oder besser kehrt zu den alten Gesetzen zurück und verbessert diese mit den Erfahrungen aus der Hartz-Ähra...

Dazu auch folgendes aus der Süddeutschen , gleiches Datum:...kein weiterer Kommentar...
Polizei rückt mit Sondereinsatzkommando am Gärtnerplatz an
Zwangsräumung: Flucht in den Tod

62-jähriger Architekt war verschuldet – immer mehr Mietern wird wegen Zahlungsverzuges gekündigt
Von Susi Wimmer und Bernd Kastner

Kurz vor der Zwangsräumung seiner Wohnung hat sich ein 62-jähriger Architekt das Leben genommen. Die Polizei war gestern mit dem Sondereinsatzkommando im Gärtnerplatzviertel angerückt, weil bekannt war, daß der Mann als Jäger Waffen im Haus hatte. Als die Beamten in die Wohnung eindrangen, war der Mann bereits tot.
Der Gärtnerplatz, gestern um die Mittagszeit: Mehr als 20 Polizisten haben die dort einmündende Corneliusstraße abgeriegelt. Lediglich Männer in dunklen Autos und schwarzen Sturmhauben über dem Gesicht dürfen die rot-weiße Flatterleine passieren. Vor dem grünen Haus mit der Nummer 22 stehen zwei gelbe Möbelwagen - sie waren zur Zwangsräumung der Wohnung im fünften Stock bestellt worden. Nachbarn mutmaßen, daß sich der ehemalige Hausbesitzer, ein Hobbyjäger, oben in der Dachgeschoßwohnung erschossen habe.

Mieter aus dem Haus beschreiben den Architekten und Bauunternehmer als "sehr menschlich und hilfsbereit". Nach ersten Recherchen der Polizei war der Mann auch beruflich erfolgreich - bis er sich bei einem Projekt in Oberbayern verspekuliert hatte. Vor zwei Jahren mußte er das Haus in der Corneliusstraße verkaufen. Der 62-Jährige sowie seine Frau waren noch in der 200-QuadratmeterWohnung unter dem Dach gemeldet. "Er konnte seine Miete nicht mehr bezahlen", sagt Polizeisprecher Markus Dengler. Deshalb habe der neue Eigentümer, eine Münchner Spenglerei, die Zwangsräumung durchgesetzt.

Als gestern am Morgen der Termin anstand, bat der Gerichtsvollzieher die Polizei hinzu: Es war klar, daß der 62-Jährige Waffen in der Wohnung hatte. Die Polizei nahm Kontakt mit der Familie des Mannes auf - der Ehefrau und der Tochter. Dabei stellte sich heraus, daß beide schon seit längerer Zeit nicht mehr mit dem 62-Jährigen gesprochen hatten. "Kein Mensch konnte wissen, wie der Mann reagieren würde", erklärt Dengler. Daraufhin habe man sich entschieden, das Sondereinsatzkomando anzufordern. Die Männer der Spezialeinheit sowie ein Psychologe wollten noch vor der Wohnungstüre im fünften Stock mit dem Mann in Kontakt treten. Als keine Antwort kam, öffneten sie die Türe. Der Haustürschlüssel steckte von außen. In der Dusche fanden sie den Toten. Die Polizei vermutet, daß er sich bereits am Vorabend das Leben genommen hatte.

Was die Einsätze bei Wohnungsräumungen anbelangt, "ist die Polizei sensibler geworden, nach den letzten Erfahrungen" sagt Markus Dengler. Erst im Januar hatte eine 41-jährige Mieterin vor einer Zwangsräumung im Olympiadorf sich eine Waffe an den Kopf gesetzt und gedroht abzudrucken. Ende März hatte in Obergiesing ein 59-Jähriger mit einem Messer auf einen Obergerichtsvollzieher eingestochen, weil dieser zuvor Wertgegenstände gepfändet hatte.

In München müssen immer mehr Mieter ihre Wohnung verlassen, weil sie nicht mehr zahlen können. Allein im vergangenen Jahr seien rund 10 000 Mieter wegen Zahlungsverzugs fristlos gekündigt worden, berichtet Rudolf Stürzer, Vorsitzender des Haus- und Grundbesitervereins. "Die Zahl ist dramatisch angestiegen." Dasselbe gelte für die Zahl der Räumungsklagen, die 2005 bei rund 3500 lag – nach Schätzungen des Amtsgerichts eine Steigerung von rund 25 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Und viele Zwangsgeräumte fürchten den Absturz in die Wohnungslosigkeit.

In etwa jedem dritten Fall komme es zur Zwangsräumung - vier bis fünf pro Werktag, oft mit dramatischen Begleiterscheinungen, so Stürzer: "Es kommt immer öfter vor, daß der Mieter mit Suizid droht. " Das könne aus tatsächlicher Verzweiflung geschehen, oder weil der Mieter die Räumung verhindern wolle. In der Regel werde eine Zwangsräumung dann eingestellt. Sogar der Bundesgerichtshof habe sich bereits mehrere Male mit diesem Thema beschäftigt. Tenor: Der Mieter müsse seine Selbstmordgefährdung mittels Attest belegen und sich in ärztliche Behandlung begeben, um das Risiko zu mindern. R.Kiehl: ...das ist schlichtweg Unsinn, wie soll dies ein Risiko mindern???

Straubinger, 8.Mai 2006 – Diskriminierungsgesetz:
Widerstand gegen "Gleichbehandlungsgesetz"
Unions-Länder machen Front gegen Regierungspläne - Struck mahnt CDU/CSU zu mehr Disziplin

Berlin. (dpa/AP) Trotz der Einigung in der Großen Koalition bleibt das Anti-Diskriminierungsgesetz ein Zankapfel zwischen Union und SPD. Mehrere unionsregierte Bundesländer kritisierten die Pläne der Regierung für das "Gleichbehandlungsgesetz" am Wochenende so massiv, dass SPD-Fraktionschef Peter Struck von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verlangte, sie müsse "ihre eigenen Leute im Zaume halten". SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hatte zuvor ein Machtwort von Merkel gefordert. Saar-Ministerpräsident Peter Müller (CDU) forderte eine Überarbeitung der Gesetzespläne. Nach den bisher bekannten Planungen gehe das Gesetz über die EU-Richtlinie hinaus. Müller verwies auf den Koalitionsvertrag, nach dem die Bundesregierung EU-Recht künftig nur noch eins zu eins umsetzen wolle. Thüringens Ministerpräsident Dieter Altbaus (CDU) sagte, für das geplante Verbandsklagerecht sehe er "keine Notwendigkeit". Sachsens Justizminister Geert Mackenroth (CDU) erklärte: "Wir verhindern Diskriminierung nicht durch noch mehr Rädchen im Laufwerk unserer Rechtsordnung, die dadurch immer schwerfälliger und störanfälliger wird." Die scheinbare Veredelung von EU-Vorgaben sei "Gift für unsere Bemühungen um Deregulierung". Auch die bayerische CSU-Landtagsfraktion hat sich der Kritik Unions-regierter Bundesländer an dem geplanten Antidiskriminierungsgesetz angeschlossen. "Es kann nicht sein, dass wir jetzt 80 bis 90 Prozent von dem, was vor einem Jahr noch stärkstens kritisiert worden ist, mit unseren Stimmen passieren lassen", sagte Fraktionschef Joachim Herrmann. Es werde in den kommenden Wochen Gespräche darüber in der Fraktion, der CSU-Landesgruppe und im CSU-Parteivorstand geben.

Herrmann kritisierte vor allem eine Umkehr der Beweislast durch den Gesetzentwurf. Dem Entwurf zufolge müssten Unternehmen beispielsweise bei Beschwerden abgelehnter Jobsuchender über angebliche Benachteiligungen beweisen, dass sie sich nicht auf Grund des Geschlechts, der sexuellen Identität, wegen einer Behinderung oder wegen des Alters der Bewerber gegen diese entschieden hätten. Dies zwinge die Unternehmen, Bewerbungsgespräche umfangreich zu dokumentieren. "Ich halte das für absurd, wenn wir von mehr Entbürokratisierung und Deregulierung reden. Da wird ein Wust von Bürokratie produziert." Das Gesetzesvorhaben stehe so der Schaffung von Arbeitsplätzen entgegen. Auch das geplante "Verbandsklagerecht" für Betriebsräte und Gewerkschaften kritisierte Herrmann als "völlig überzogen".

Struck sagte in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" am Sonntagabend: "Wir haben eine Vereinbarung getroffen in der Koalition, an diese Vereinbarung muss sich die Union auch halten." Man sei bei dem Gesetzentwurf einvernehmlich mit Merkel über die Vorgaben der Europäischen Union hinausgegangen. "Da macht es keinen Sinn, wenn das alles wieder in Frage gestellt wird". Heil betonte , die SPD gehe davon aus, dass Merkel und CSU-Chef Edmund Stoiber dafür sorgen werden, dass die Abmachungen eingehalten werden.

Einrichtungen haben sich wieder bewährt
Mitgliederversammlung des Caritas-Verbandes - Haushaltsrechnung 2005 wurde genehmigt

Cham. (dai) Die Genehmigung der Haushaltsrechnung 2005 und die Tätigkeitsberichte der einzelnen Einrichtungen standen im Mittelpunkt bei der Mitgliederversammlung der Caritas-Versammlung für den Landkreis Cham kürzlich im Hotel am Regenbogen. Auch langjährige Mitarbeiter wurden geehrt. Nach der Begrüßung und dem geistlichen Wort, gesprochen von Pfarrer Markus Nees, meinte der 1. Vorsitzende Erhard Walter, insbesondere bei den staatlichen und gesellschaftlichen Reformen der letzten Jahre wurden die Sozialschwachen, Arbeitslosen und Kranken sowie die pflegebedürftigen Menschen und Familien in Bezug von sozialer Gerechtigkeit wesentlich benachteiligt.

Auf ein ereignisreiches Jahr konnte Geschäftsführer Andreas Jordan zurückblicken. So besuchte im Frühjahr Diözesanbischof Gerhard Ludwig Müller im Rahmen seines Pastoralbesuchs in Cham auch den Kreisverband der Caritas. Aus Anlass des Weltjugendtages in Köln bastelten Jugendliche aus Pemfling zusammen mit den Gästen aus Polen Weltjugendkreuze. Besonderes Augenmerk wurde im Berichtsjahr auf die Öffentlichkeitsarbeit gelegt.

Über die Arbeit der Sozialberatung (ASB) berichtete Gabriele Pfeiffer. Die häufigsten Probleme sind finanzielle Schwierigkeiten, Klärung sozialrechtlicher Fragen und Ansprüche, Fragen im Zusammenhang mit einer Scheidung, Beratung bei drohendem Wohnungsverlust oder nach Strafentlassung oder Schwierigkeiten im Umgang mit Behörden. Auch über die Müttergenesungskuren berichtete sie. Die Sparmaßnahmen haben in den letzten Jahren leider zu einem Rückgang in der Genehmigung von Müttergenesungskuren geführt.

Über die Migrationserstberatung berichtete Christiane Böck. Mit dem neuen Zuwanderungsgesetz wurde auch die Beratungsstruktur der Zielgruppen verändert. So wurden die beiden bestehenden Bundesprogramme Aussiedler- und Ausländerberatung in die Migrationserstberatung zusammengeführt. Ziel ist es, den Integrationsprozess bei Neuzuwanderern gezielter zu steuern.Ein Schwerpunkt ist die soziale Beratung für verschuldete Menschen, so danach Hannelore Singer. Die Nachfrage nach Schuldnerberatung nehme nach wie vor zu, da sich die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen weiter verschlechtert hätten.

In der Fachambulanz für Suchtprobleme suchten 2005 insgesamt 119 Personen (88 Männer/31 Frauen) Hilfe. Die Klientenzahlen im Bereich illegaler Drogen veränderten sich dagegen seit einigen Jahren kaum - mit 28 Personen in 2005, so Peter Bindl.

Eine wichtige Anlaufstelle ist die katholische Beratungsstelle für Schwangerschaftsfragen im CaritasVerband, so Barbara Kaiser. Über den ambulanten Pflegedienst berichtete Gabriele Uhlig. Die Einrichtung versorgte im Berichtszeitraum durchschnittlich 35 Patienten in Cham und Falkenstein. Der Kostendruck im Gesundheitswesen stellt auch den Pflegedienst vor große Probleme. Über die Arbeit im Hospizdienst, bei dem etwa 20 Helfer aktiv sind, berichtete Ferdinand Schwarzfischer. Höhepunkt war das 10-jährige Bestehen des Hospizdienstes, das auch gebührend gefeiert wurde. Über die Arbeit in den Trauergruppen sprach Ingeborg Mück. Im Berichtsjahr gab es drei Trauergruppen, an denen mehr als 30 Personen regelmäßig teilnahmen.

Alltag: Gewalt gegen Schwache

Der Frauennotruf im Landkreis Cham ist in erster Linie Anlaufstelle für Frauen und Mädchen, die von sexueller oder psychischer Gewalt betroffen sind, erklärte die Frauenbeauftragte Edeltraud Schmidbauer. Das Notruftelefon ist während der üblichen Bürozeiten an den CaritasVerband Cham gekoppelt. Pädagogisch ausgebildete Mitarbeiterinnen stehen zur Beratung zur Verfügung. Die "Rund um die Uhr"-Bereitschaft wird durch die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen gewährleistet.

Seit zwölf Jahren ist die Offene Behindertenarbeit (OBA) der Barmherzigen Brüder organisatorisch stark in die Gruppe eingebunden und begleitet sie fachlich. Geschäftsführer Andreas Jordan und Erhard Walter stellten dann die Haushaltsrechnung 2005 für den Caritas-Verband und die Ambulante Krankenpflege vor, aus dem hervorging, dass wieder erfolgreich gewirtschaftet wurde. Drei langjährige Mitarbeiter wurden dann mit einer Urkunde und einem Blumenstrauß geehrt. Für zehn Jahre wurden Jolanta Mildner und für 15 Jahre Alina Cholewa und Aanna Mayer geehrt.

Vorsitzender Erhard Walter meinte: "Unsere Einrichtung konnte sich wieder bestens bewähren. Dazu beigetragen haben unsere hauptamtlichen Mitarbeiter - voran unser Geschäftsführer Andreas Jordan - ebenso die Kollegen im Vorstand, die Ausschussmitglieder und Delegierten und nicht zuletzt die freiwilligen Helfer." Deren persönliches Engagement und die Qualität ihrer Arbeit verdiene Lob und Anerkennung wie allen Caritas-Mitgliedern.

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