Straubing/Nürnberg. (dpa) Das Bundesverkehrsministerium will auch weiterhin einen Schwerpunkt seiner Investitionen auf den Ausbau der Verkehrswege nach Osteuropa legen. Die wichtigste Straßenverbindung, die Autobahn A6 Nürnberg-Prag, werde bis zum Jahr 2008 durchgehend befahrbar sein, sagte Staatssekretär Ralf Nagel gestern bei einem Verkehrskongress in Nürnberg.

Im Gegenzug erneuerte Innenminister Günther Beckstein die Forderung, zur Bewältigung der EU-Ost-Erweiterung ein ähnliches Programm aufzulegen wie die "Verkehrsprojekte Deutsche Einheit" . Ein Programm "Verkehrsprojekte Europäische Einheit" müsse zehn Straßen- und drei Schienenprojekte mit einem Volumen von jeweils 2,5 Milliarden Euro sowie den Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen mit 380 Millionen Euro umfassen.

Die Bundesregierung hält laut Nagel unter anderem an der deutschtschechischen Vereinbarung aus dem Jahr 1995 fest, die den Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnlinie Nürnberg-Marktredwitz-Prag vorsieht. Nagel erinnerte daran, dass im Bereich von Bayern die Bundesmittel für Verkehrsinvestitionen seit 1998 von 1,0 auf 1,7 Milliarden Euro im vergangenen Jahr gestiegen seien.