Straubinger, 6.Mai 2006
Damit die 500 Millionen Euro nicht wieder an der Region vorbeifließen
CSU-Europaabgeordneter Weber fordert Regionalmanagement für Ostbayern

Straubing/Brüssel. (ta) In den kommenden sieben Jahren wird die Europäische Union dem ostbayerischen Grenzland über 500 Millionen Euro an Fördergeldern zur Verfügung stellen. Die EU-Finanzminister billigten am gestrigen Freitag in Brüssel die entsprechenden Regelungen. "Die letzten Hürden von Parlamentsseite sind überwunden, wir können nun daran gehen, mit dem Geld in Ostbayern zu planen", freut sich der niederbayerische CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber. Zusammen mit den Ko-Finanzierungsmitteln stehen Ostbayern bis 2013 über eine Milliarde Euro zur Verfügung. "Eine Riesenchance für unsere Heimat", freut sich Weber.

Laut Weber darf Bayern das Geld auch weiterhin in die klassische Gewerbeförderung stecken. Der ursprüngliche Kommissionsvorschlag hätte bedeutet, dass nur High-Tech gefördert wird und in der Konsequenz das Geld eher in die Ballungsräume geflossen wäre. "Wir wollen auch unserem Handwerker, Hotelier und Mittelständler helfen. Das ist jetzt auch weiter möglich", so Weber.

Ähnlich wichtig ist laut Weber die Frage der privaten Kofinanzierung. Demnach können europäische Mittel mit privatem Geld kofinanziert werden. Dies sollte nach Vorstellung der EU-Kommission ebenfalls nicht mehr möglich sein. Für viele EU-Projekte, etwa der Jugendhilfe Justland im Landkreis Straubing-Bogen, hätte das zum Aus geführt. Auch dieser Vorschlag sei auf Druck des Parlaments nun vom Tisch.

"Jetzt nicht zurücklehnen"

"Bei vielen Gesprächen in Niederbayern wurde immer wieder die Frage der Betriebsverlagerungen angesprochen", so Weber. Keiner verstehe, dass die Verlagerung von Betrieben mit europäischen Mitteln sogar noch subventioniert werde. Deshalb gebe es jetzt, auch Dank des Einsatzes der neuen Bundesregierung, ein klares Subventionsverbot für Betriebsverlagerungen. Weber stellt allerdings klar, dass es trotzdem zu Verlagerungen von Betrieben kommen werde, da die Standortbedingungen in Osteuropa gerade für das produzierende Gewerbe vorteilhafter seien als in Deutschland.

Trotz aller Freude ist die Botschaft von Manfred Weber eindeutig: "Wir dürfen uns jetzt nicht zurücklehnen." Vielmehr fordert er, dass aus der Region heraus ein Wettbewerb um innovative und kreative Ideen startet, um die Fördermillionen möglichst nachhaltig einzusetzen. "Ich wünsche mir, dass in der Region Initiativen ergriffen werden, eine Strategie für Ostbayern zu erarbeiten und darauf aufbauend in den Ministerien die Programme geschrieben werden." Kleinprojekteförderung im Wirtschaftsbereich, Risikokapitalfonds für Unternehmensgründer, Qualitätssteigerung bei der Ausbildung im Tourismusbereich wären drei Themenbereiche, die für die Region wichtig sind. R.Kiehl: ...siehe unten....

Weber schwebt dabei das Vorgehen der Oberösterreicher vor: Hier hätten Kommunen, Unternehmen und gesellschaftliche Gruppen eine Strategie entwickelt, wohin sich Oberösterreich bis zum Jahr 2020 entwickeln soll. "Jetzt schreiben sie auf Basis dieser Strategie ihre Förderprogramme. Bei uns fehlt der strategische Ansatz", sagt Weber – R.Kiehl: ...lieber Kollege Weber, vielleicht lesen Sie einmal meinen Cluster-Vorschlag, bevor Sie solche Statements abgeben...der Vorschlag liegt der Staatsregierung vor und ist auch leicht auf meiner HP rki-i.com nachzulesen....

Informationsportal der Region

"Wir brauchen ein Informationsportal in der Region, bei dem Bürgermeister, Unternehmer oder Verbände anrufen können und Projekte und Maßnahmen auf eine mögliche Förderung prüfen können." Es würden regelmäßig von der Kommission finanziell gut ausgestattete Aktionsprogramme initiiert, die an Ostbayern vorbei gehen. Weber: "Ein Regionalmanagement könnte hier die Augen offen halten und das Geld in die Region lenken. R.Kiehl: ...lieber Kollege Weber, wir haben unsere eigenen Programme und Ideen und brauchen dazu nicht die oft unsinnigen Ideen der EU-Kommisare.....Wir kennen unser "Land" besser....schauen Sie, daß unsere Programme und Ideen gefördert werden und uns nicht Unsinn aufgeschwatzt wird...." Gleichzeitig könnten von diesem Management aus auch Netzwerke zwischen Kommunen, Unternehmen, regionalen Behörden sowie der Kommission geknüpft werden - als Teil eines europaweiten Netzwerks. R.Kiehl: ...lieber Kollege Weber, wir können uns unser Netzwerk selbst aufbauen, wir benötigen dazu kein fremdes Management....übrigends ist dies zum Großteil schon vorhanden... Und auch in den Kommunen sei ein Umdenken notwendig. In Zukunft müsse man sagen: "Wir haben eine Idee, wie können wir hierzu Geld aus Brüsseler Programmen abrufen und sinnvoll einbinden." R.Kiehl: ...lieber Kollege Weber, wir richten uns nicht nach der EU – wir wissen selbst, was unserem Land am besten nützt....Grenzüberschreitend absprechenEntscheidend für Ostbayern ist nach Webers Ansicht auch der Blick über die Grenzen. R.Kiehl: ...lieber Kollege Weber, sehr gut erkannt.... "In Prag werden derzeit die Fördermittel für Südböhmen verplant, in Wien die Mittel für Oberösterreich und in München die Mittel für Ostbayern - aber es wird zuwenig miteinander gesprochen", sagt Manfred Weber. R.Kiehl: ...lieber Kollege Weber, wo Sie recht haben, haben Sie recht – aber dies geht von der Spitz aus und nicht von der Basis, ...noch einmal, das fertige Konzept ist vorhanden.... Die EU-Mittel fließen aber in einen gemeinsamen Lebensraum. Weber:" Die EU ermöglicht es künftig, so genannten Europaregionen, wie es unser Dreiländereck ist, R.Kiehl: ...lieber Kollege Weber, wie es der Grenzraum Furth im Wald/Cham/Oberpfalz/Böhmen – in meinem Cluster-Vorschlag beschrieben- ist, - als direkte Programmverantwortliche in Brüssel Fördermittel zu erhalten. Wer hier früh dran ist, bekommt auch das Geld."

Samstag, 6. Mai 2006
Staatskanzlei: Ostbayern ist "klarer Schwerpunkt"

Stoiber: Zwei bayerische Forderungen erfüllt Den Beschluss, dass es für reine Arbeitsplatzverlagerungen innerhalb der EU künftig kein Geld mehr aus der Brüsseler Kasse geben soll (siehe obigen Bericht), hat die Bayerische Staatsregierung mit Nachdruck begrüßt. Zudem könnten mit den mehr als 500 Millionen Euro an EU-Mitteln kleine und mittlere Unternehmen nicht nur bei Innovationen, sondern auch bei betrieblichen Investitionen eingesetzt werden.

Damit seien zwei zentrale bayerische Forderungen in Brüssel durchgesetzt worden, betonte gestern Ministerpräsident Edmund Stoiber:"Mit den heutigen Beschlüssen der EU-Finanzminister haben wir wesentliche Verbesserungen füreine faire Strukturpolitik in Bayern erreicht. Unser Einsatz in Brüssel hat sich gelohnt." Im Anschluss an die Sitzung des bayerischen Kabinetts in Brüssel am 21. März hatte Stoiber nach Angaben der Staatskanzlei in Gesprächen mit EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und EU-Kommissarin Danuta Hübner auf entsprechende Änderungen der EU-Förderpolitik gedrungen. Stoiber dankte gestern auch Bundeswirtschaftsminister Michael Glos für seine Initiative.

Im Rahmen der EFRE-Förderung erhält der Freistaat Bayern von 2007 bis 2013 rund 436 Millionen Euro, außerdem eine Sonderzuweisung von 75 Millionen Euro für die bayerischen Grenzregionen. Das neue Programm der Staatsregierung setzt für den Einsatz der EU-Strukturfördermittel "einen klaren Schwerpunkt in Ostbayern", so die Staatskanzlei gestern.

Stiftungsboom: Spender wünschen sich eine nachhaltige Wirkung ihres Vermögens
Viele Stiftungen helfen jungen Ingenieuren
VDI nachrichten, Mönchengladbach, 5. 5. 06, Fr -

Ein Boom, den die Öffentlichkeit kaum wahr nimmt rollt zurzeit durchs Land. Immer mehr vermögende Personen investieren viel Geld in Stiftungen. Sie unterstützen z. B. die Ausbildung von Ingenieuren und Naturwissenschaftlern oder sie setzen sich für die Erforschung seltener Krankheiten ein.

Das ich bei meiner Firma verdient und nicht zum eigenen Lebensunterhalt benötigt habe, soll durch den von mir nachstehend angeordneten Stiftungsfonds als Zeichen meiner Dankbarkeit wieder zum Wohl des technischen Nachwuchses verwendet werden." Mit diesem Testament machte sich der ehemalige Krupp-Direktor Erich Müller vor 43 Jahren zum Pionier. Der unverheiratet und kinderlos gebliebene Ingenieur gründete nämlich die allererste Stiftung des Stifterverbandes der Deutschen Wissenschaft. Heute beträgt das Vermögen der Professor Dr.-Ing. Erich Müller Stiftung 1,4 Mio.E. 350 besonders begabte Studierende aus den Ingenieur- und verwandten Naturwissenschaften wurden bisher gefördert.

Was Müller Anfang der sechziger Jahre tat, blieb kein Einzelfall. Bis heute ist nach Angaben des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen, der Dachorganisation aller Stiftungen der Bundesrepublik, die Zahl der bürgerlichen Stiftungen auf 13 490 gestiegen und nimmt weiter zu. 2005 stieg ihre Zahl mit 880 neuen Stiftungen gegenüber dem Vorjahr um 3 %. "Das bürgerschaftliche Engagement in Deutschland wächst", jubelte Hans Fleisch, Geschäftsführer des Bundesverbandes anlässlich der Bekanntgabe der Zahlen.

Das aktuell stiftungsfreudigste Land in Deutschland ist Nordrhein-Westfalen, dann folgen Bayern und BadenWürttemberg. Den Grund für den Stiftungsboom nennt Andreas Schlüter, Generalsekretär des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft: "Stiftungen sind ein doppelter Gewinn." Zum einen nutzen sie den Stiftern selbst, die mit dem Rechtsgebilde einer Stiftung die Sicherheit bekommen, dass ihr Geld auch nach ihrem Tod zu dem von ihnen ausgewählten Zweck verwendet wird und zum anderen nutzen sie den von ihnen bedachten Stiftungsempfängern: Stipendiaten erhalten Forschungsgelder, Schüler und Studenten bekommen durch die Stiftungsgelder eine Ausbildung, die sie sich sonst vielleicht nicht leisten könnten. Und gerade für angehende Ingenieure und Naturwissenschaftler haben die Stiftungen eine Menge zu bieten. Ein Beispiel ist die erst 2003 mit 2,5 Mio.E Stiftungskapital gegründete Degussa-Stiftung, die einerseits Kunst und Kultur und andererseits durch Stipendien und Projektförderung auch Studierende und Doktoranden aus naturwissenschaftlichen Studiengängen fördert. Um eine Stiftung zu errichten, sind einige Formalien nötig. Das wichtigste ist die Erklärung des Stifters, dass und zu welchem Zweck er eine Stiftung errichten möchte und dass er sich verpflichtet, seine Stiftung dazu mit einem Stiftungsvermögen auszustatten. Schließlich ist noch die Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde notwendig. Für Klaus Dyckerhoff, einem Mitglied der Wiesbadener Bau-Dynastie, war klar, warum er und seine Ehefrau Edith eine Stiftung planten: "Wir wollten junge Wissenschaftler fördern", erläuterte er vor kurzem beim ersten nordrheinwestfälischen Stiftergespräch in Düsseldorf, zu dem die Degussa-Stiftung und der Stifterverband eingeladen hatten.

Wie bei der Dyckerhoff-Stiftung errichten mittlerweile die meisten Stifter ihre Stiftung noch zu Lebzeiten, während früher Stiftungen erst nach dem Tod eines Stifters geschaffen wurden. "Heutige Stifter wollen dagegen zu ihren Lebzeiten Akzente setzen", erläutert Generalsekretär Schlüter. Der Grund, warum Stifter ihr Geld in Stiftungen anlegen, anstatt kurzfristig einfach nur für eine Sache zu spenden, was viel weniger Formaufwand bedeuten würde, liegt auf der Hand. Stiftungen sind im Gegensatz zu Spenden nachhaltig. "Der Stifter kann sicher sein, dass der Zweck, der ihm zu Lebzeiten am Herzen lag, auch nach seinem Tode weitergefördert wird", sagt Beraterin Manteuffel. Sind die Zwecke der Stiftung einmal als gemeinnützig anerkannt, werden sie vom Staat begünstigt, indem er den Stiftern im Rahmen ihrer Steuererklärung einen Sonderausgabenabzug gewährt.

Der Grund für die Steuerbegünstigung gemeinnütziger Stiftungen ist, dass Stiftungen mit ihrer gemeinnützigen Tätigkeit für den Staat in gewisser Weise entlastend wirken. Und - wie im Falle der Frauke-Weiskamp+ChristelRuranski-Stiftung - ein Herzensanliegen des Stifters erfüllen: Frauke, so hieß die Tochter des einen Stifters, erkrankte plötzlich an einer bis dahin kaum erforschten Krebsart und obwohl die Tochter sofort behandelt wurde, erlag sie Anfang 1987 dem Krebsleiden. Um anderen dasselbe Schicksal zu ersparen, gründeten die Eltern zusammen mit den Angehörigen einer ebenfalls betroffenen Kranken eine Stiftung, deren Ziel die Erkrankte, Christel Ruranski, kurz vor ihrem Tod so beschrieb: "Wenn mir nicht geholfen werden konnte, so ist dies durch eine intensivere Forschung vielleicht bei anderen möglich". EVA ENGELKEN

                                                               Heute entstehen

Stiftungen meist zu

Lebzeiten des

Spenders

Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft ( SDW)
Wegweiser durch Rechtsvorschriften

Für Mediziner, Natur- und lngenieurwissenschaftler bietet der Verband über 20 Stiftungen, die entsprechende Stipendien vergeben. Potenzielle Stifter, die zwar gerne stiften möchten, aber sich nicht den ganzen Verwaltungskram aufhalsen möchten, können sich vom Deutschen Stiftungszentrum (DSZ), einem Gremium innerhalb des Stifterverbandes, sowohl beraten als auch später mit ihrer Stiftung betreuen lassen. Das reicht vom Entwurf eines Stiftungskonzeptes bis hin zum anschließenden Management der Stiftung. Zurzeit berät das DSZ rund 360 Stiftungen mit einem Stiftungsvermögen von 1,6 Mrd. E. Dies macht aber nur einen kleinen Teil aller Stiftungen im Verband aus. Neben der Verwaltung dieses Stiftungsvermögens hilft das DSZ vor allem, sich durch den Dschungel an teilweise doch recht umfangreichen Rechts- und Steuervorschriften zu schlagen. Auch bei den Berichtspflichten, die gegenüber der Stiftungsaufsichtsbehörde und der Finanzverwaltung zu erfüllen sind, hilft die Organisation. eveES www.stiftungen.orgwww.stifterverband.de

"Diplom" beibehalten
Die Technischen Hochschulen und Universitäten in Deutschland sind bei der Umsetzung der neuen Bachelor und Masterstudiengänge auf einem guten Weg. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von acatech, dem Konvent für Technikwissenschaften der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften. Zu den Empfehlungen zählt die Beibehaltung der unterschiedlichen Ausbildungsprofile von Fachhochschulen (praxisnah) und Technischen Universitäten (theoriebezogen). acatech plädiert dafür, den Titel "Diplom" neben den neuen Abschlüssen im Zeugnis kenntlich zu machen. idw www.acatech.de

Hochschulen in USA: Zweiklassengesellschaft verfestigt sich
Run auf die Elite-Unis
VDI nachrichten, New York, 5. 5. 06, ws -

Berkeley, Stanford, Princeton, Dartmouth und die anderen Top-Universitäten in den USA erleben in diesem Jahr einen Rekordansturm, der zu den bislang geringsten Zulassungsquoten führte. Experten sehen zahlreiche Ursachen für diesen Bildungsansturm, eine davon ist das lnternet. Im Gegenzug versuchen die Hochschulen aus der zweiten Reihe, ihre Attraktivität mit teils enormen finanziellen Aufwendungen zu steigern.

Bei allen amerikanischen Spitzen-Universitäten lag die Zahl der Bewerbungen in diesem Jahr um 10 % bis 20 % über den Vorjahreswerten; und auch die Qualität der Bewerbungen war höher als sonst. An der Stanford University in San Francisco gingen in diesem Jahr 22 332 Bewerbungen ein, 13 % mehr als im Vorjahr, doch nur 2430 Studenten erhielten eine Zulassung. Das ist mit 10,9 % die geringste Zulassungsquote in der Geschichte der Edeluniversität.

Hintergrund für diesen Ansturm auf die besten Uni-Abschlüsse sind mehrere Faktoren. Zum einen steigt die Zahl der Highschool-Absolventen derzeit kontinuierlich an. Bis 2012 wird die Zahl der Highschool-Abgänger 10 % über dem Wert von 2000 liegen. Zum anderen steigt die Qualität der Abschlüsse, da sich die soziale Zusammensetzung der Schülergruppen enorm verschiebt. Die nachrückenden Schüler stammen überwiegend aus asiatischen Familien, die jetzt in zweiter Generation in den USA leben.

Die steigende Zahl der Highschool-Abgänger füllt das Auslesesieb der Hochschulen, so daß immer mehr darin hängen bleiben - auch exzellente Schulabsolventen. Dementsprechend sind hervorragende Aufnahmetest-Ergebnisse kein Garant mehr für einen Studienplatz an einer Spitzenuniversität. So hat die University of Pennsylvania 70 % der Bewerber abgelehnt, die in den Aufnahmetests nahezu 100 % erreicht hatten. Hochschulexperten suchen jedoch noch einen anderen Trend als Ursachefür die Bewerbungsflut. "Es gibt eine steigende Anzahl an Mehrfachbewerbungen", sagt Bob Turba, Chef der Studienberatung am Stanton College in Florida. Seiner Ansicht nach bewerben sich bereits rund ein Viertel aller Highschool-Abgänger an sechs oder mehr Universitäten.

Dieser Trend wird dadurch beschleunigt, dass immer mehr Unis eine Online-Bewerbung mit Kreditkartenzahlung anbieten. "Vor allem die besten Schulabgänger wollen ihre Chancen in voller Breite ausnutzen und machen davon intensiv Gebrauch", sagt Turba.

Andererseits kämpfen viele gute Universitäten, die nicht zu der kleinen Spitzengruppe der Namhaften zählen, um qualifizierte Studenten. Da gibt es beispielsweise Paul Luente, der von Stanford, Dartmouth und der University of Pennsylvania eine Zusage erhalten hat. Doch ganz gleich für welche der drei er sich auch entscheiden wird, ein Studienjahr kostet ihn in jedem Fall rund 50 000 Dollar. Andererseits hat der BWL-Student auch eine Zusage von der weniger bekannten University of Georgia in Atlanta. Von deren Foundation-Fellowship- Organisation liegt ihm sogar eine Stipendiumzusage über ein freies Studium sowie der Übernahme weiterer Kosten vor. Insgesamt hat das Finanzpaket einen Wert von 125 000 Dollar. Damit könnte er nicht nur sein Studium finanzieren, sondern sogar noch einen spürbaren Teil zum Familienbudget beisteuern.

So wie ihm ergeht es derzeit immer mehr guten Schulabgängern in den USA. Am Rensselear Polytechnic Institute in Troy im US-Staat New York kostet ein Studienjahr 40 000 Dollar, doch im letzten Herbst erhielt ein Viertel aller Bewerber einen kostenlosen Studienplatz plus einem Bargeld-Stipendium von durchschnittlich 15 000 Dollar. An der Case Western Reserve University in Cleveland, im Bundessaat Ohio, betrug der Durchschnittswert sogar 25 000 Dollar. Der US-Hochschulverband schätzt, dass die nicht-rückzahlungspflichtigen Unterstützungen der US-Unis von 2003 auf 2004 um 30 % bis 40 % angestiegen sind.

Mit diesen massiven Unterstützungen für gute Schulabgänger wollen die weniger renommierten US-Universitäten ihre Qualität und ihr Ansehen aufbessern, um dichter zu den Edel-Hochschulen aufzuschließen. Doch diese haben den Trend bereits erkannt und reagieren entsprechend. Die Carnegie Mellon University in Pittsburgh, Pennsylvania, empfiehlt ihren Studienbewerbern, vorliegende Stipendienzusagen von einer anderen Universität bei der Bewerbung mit einzureichen. "Versprechen können wir natürlich nichts, aber wir werden uns jeden Fall sehr genau ansehen", erklärt ein Sprecher der Universität vielsagend. HARALD WEISS

Straubinger,6. Mai 2006
Genkartoffel-Versuch vorläufig gestoppt

Weihenstephan. (dpa) Ein Freisetzungsversuch der Technischen Universität (TU) München mit gentechnisch manipulierten Kartoffeln ist vorläufig gestoppt worden. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) habe den Versuch ausgesetzt, weil in der amtlichen Bekanntmachung Ort und Zeitraum sowie Anzahl der Knollen falsch angegeben waren, bestätigte der Weihenstephaner Professor für Pflanzenzüchtung, Gerhard Wenzel. "Das Bundesamt hat Fehler gemacht." Das private Umweltinstitut München hatte die falschen Angaben beanstandet und damit für die Aussetzung des Versuchs mit der Kartoffel gesorgt, die zusätzlich ein Karotinoid enthält.

Ausbau der B 20 kann nun beginnen
MdB Hofbauer gab grünes Licht für Ausbau

Weiding. Nun ist es endgültig. Der Startschuss für den dreispurigen Ausbau der B 20 kann beginnen. Und dies bereits Ende Juli/ Anfang August. Diese sehr erfreuliche Nachricht überbrachte am vergangenen Donnerstag MdB Klaus Hofbauer an Bürgermeister Karl Holmeier, als er zu Besuch in der Gemeinde Weiding weilte.Der erste von insgesamt vier Bauabschnitten beginnt zwischen Kothmaißling und Weiding. Bürgermeister Karl Holmeier stellte heraus, wie wichtig dieser dreistreifige Ausbau ist. Die Maßnahme bringt nicht nur wesentliche Vorteile in der Verkehrssicherheit, sondern steigere auch die Attraktivität der gesamten Region. Er bezeichnete den Bundestagsabgeordneten Klaus Hofbauer als starken Partner, der sich mit MdL Markus Sackmann und Landrat Theo Zellner vehement dafür einsetzte, damit dieses Projekt in einen so kurzen Planungszeitraum abgewickelt und umgesetzt werden konnte.

Der Grunderwerb im Gemeindebereich Weiding ist reibungslos über die Bühne gegangen und bis auf einige kleinere Angelegenheiten bereits abgeschlossen, betonte das Weidinger Gemeindeoberhaupt. Bürgermeister Holmeier teilte mit, dass in nächster Zeit mit dem Leiter des Straßenbauamtes Regensburg eine Bürgerversammlung durchgeführt wird, wo die Maßnahme der Öffentlichkeit genauer vorgestellt wird.

Da seit der EU-Osterweiterung das Verkehrsaufkommen drastisch gestiegen ist, war die Maßnahme unaufschiebbar geworden, räumte Hofbauer ein. Erste Pläne für den dreispurigen Ausbau wurden im August 2004 vorgelegt. Ein vierspuriger Ausbau wäre angestrebt worden, so Hofbauer, konnte aber angesichts der derzeitigen Finanzlage nicht umgesetzt werden. Dennoch sei die Konzeption. nachhaltig angelegt worden, sodass sie in eine spätere vierspurige Endlösung integriert werden kann.

Auf der insgesamt 15 Kilometer langen Strecke werden vier Überholspuren - zwei Richtung Furth im Wald und zwei Richtung Cham - gebaut. Begonnen wird nun an der nordwestlichen Seite der bestehenden Bundesstraße auf Höhe Weiding.

Großes Lob zollte der Bundestagsabgeordnete Bürgermeister Karl Holmeier,- der in Sachen Ausbau B20 sehr viel Engagement aufbrachte, damit die Maßnahme möglichst rasch erfolgen kann. Dank galt aber auch den Bürgermeistern, der von dem Ausbau betroffenen Gemeinden, die dieses Projekt uneingeschränkt unterstützten und ebenso dem Leiter des Straßenbauamtes Regensburg, Dr. Wolfgang Wüst.

3.Mai 2006
"Die freie Sportberichterstattung ist durch den
Kommerz bedroht"
Verleger warnen vor Einengung der Pressefreiheit durch den Staat

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger D(BDZV) sieht in der zunehmenden Kommerzialisierung des Fußballs eine Gefahr für die freie Sportberichterstattung. "Es ist doch absurd, wenn ein Sport, der vom Interesse der breiten Bevölkerung lebt und gerade durch die Graswurzelarbeit der lokalen Redaktionen vor Ort geprägt wird, zunehmend noch aus dem letzten Kick Profit zu ziehen versucht", sagte BDZV-Präsident Helmut Heinen in einem dpa-Gespräch zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai.

Die Zeitungsverleger hatten sich nach langem Streit mit dem Weltfußballverband FIFA über eine Lockerung der Richtlinien für die Online-Berichterstattung zur WM geeinigt. Strittig ist noch die Frage, welche Publikationen in einer Bannmeile um die Stadien verkauft werden dürfen.

"Wer macht den Fußball denn groß? Doch wir, die Medien. Diese Entwicklung bleibt ja auch nicht beim Fußball stehen, sie geht weiter, erst bei den großen Sport-Events, dann bei den einzelnen Sportarten, die gerade Konjunktur haben. Ich sehe die Gefahr, dass am Ende der Kommerz dem Sport die Luft abdrückt", sagte Heinen.

Auch von Seiten des Staates werde die Pressefreiheit zunehmend eingeengt, sagte Heinen. Aktionen von Justiz und Polizei gegen Medien und Journalisten in den vergangenen Monaten seien keine Einzelfälle. Nach einer Untersuchung des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV) sind von 1987 bis 2001 allein 164 Fälle von Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Journalisten öffentlich geworden.

Als Beispiele nannte Heinen die Durchsuchung der Redaktion des Politikmagazins " Cicero" sowie die Bespitzelung von Redakteuren in Sachsen und bei der "Wolfsburger Allgemeinen Zeitung". "Der Verdacht liegt nahe, dass abgehört, durchsucht oder beschlagnahmt wurde, weil die Behörden undichte Stellen in den eigenen Reihen aufdecken wollten. Dieses Ziel rechtfertigt nicht den Eingriff in das hohe Gut der Pressefreiheit", sagte der Verlegerpräsident.

Heinen begrüßte die Initiative der Grünen für ein Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit. "Die Verschärfung des Zeugnisverweigerungsrechts und des Beschlagnahmeverbots waren Schritte auf dem richtigen Weg, reichten aber nicht aus, um der Bedeutung des Grundrechts der Pressefreiheit Rechnung zu tragen", sagte Heinen.

Es sei schon hilfreich, wenn auf bestehende Gesetze geachtet werde. "Richter sollten einen von der Staatsanwaltschaft gewünschten Durchsuchungsbeschluss schriftlich begründen und die Auswirkungen auf das Grundrecht der Pressefreiheit ausführlich abwägen und bewerten." Wäre das in jedem Fall geschehen, hätte es viele Durchsuchungen wohl gar nicht erst gegeben, sagte Verlegerpräsident Heinen. Auch im Streit um die Karikaturen des Propheten Mohammed müsse die Pressefreiheit Vorrang haben. Entscheidend sei, wie die Karikaturen redaktionell eingeordnet würden. Die Grenze müsse dort liegen, wo religiöse Gefühle willentlich verletzt werden. Texte und Bilder ließen sich aber heute binnen Minuten auf der ganzen Welt verbreiten und für radikale Gruppierungen instrumentalisieren. "Dem sollten Zeitungen nicht ohne Not Vorschub leisten", betonte der BDZV-Präsident. -dpa-

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