ASP-Sonderblitzinfo |
Sehr geehrte Mitglieder, mit dem achten Sonderblitzinfo 2011 informiert das Referat Außen-, Sicherheits- und Europapolitik (ASE) der CSU-Landesleitung über folgende Themen:
Europäischer Rat: Erklärung des EURO-Gipfels Die vom Europäischen Rat eingeführte Strategie beinhaltet entschlossene Anstrengungen zur Gewährleistung der Haushaltskonsolidierung, der Unterstützung von Ländern in Schwierigkeiten, und die Stärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung des Euro-Währungsgebiets, die zu einer stärkeren wirtschaftlichen Integration unserer Länder und einem ehrgeizigen Wachstumskonzept führt. Europäischer Rat: Wichtige Ergebnisse des Euro-Gipfels „Der Euro bildet das Kernstück unseres europäischen Projektes des Friedens, der Stabilität und des Wohlstands. Wir haben heute ein umfassendes Paket von Maßnahmen zur Wiederherstellung des Vertrauens und zur Bewältigung der gegenwärtigen Spannungen an den Finanzmärkten vereinbart.“ Angela Merkel: Regierungserklärung 26. Oktober 2011 – Europa muss Stabilitätsunion werden Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Regierungserklärung eindringlich für die Euro-Rettung und notwendige Maßnahmen für die Lösung der Schuldenkrise geworben. "Europa muss zu einer Stabilitätsunion werden", forderte die Bundeskanzlerin. Lesen Sie hier die Regierungserklärung Angela Merkel: Mitschrift aus der Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Europäischen Räte 27. Oktober 2011 Die Beratungen der Staats- und Regierungschefs der Euro-Länder in Brüssel haben ein wichtiges Ergebnis gebracht. Die Chefs der 17 Euro-Staaten einigten sich mit den Banken darauf, Griechenland rund die Hälfte seiner Schulden zu erlassen. Zudem wollen die Euro-Länder die Schlagkraft des Euro-Rettungsschirms EFSF erhöhen, um eine Ausweitung der Krise zu verhindern. Lesen Sie hier die Mitschrift der Pressekonferenz Markus Ferber, MdEP: Euro-Zone darf kein Eigenleben entwickeln Die Beschlüsse der Staats- und Regierungschefs der Eurozone werden die gemeinsame Währung stabilisieren, dürfen aber nicht zu einer Spaltung der EU führen. Das sagte der Vorsitzende der CSU-Europagruppe und Vorsitzender des Fachausschusses Europa, Markus Ferber. "Das heute Nacht verabschiedete Paket wird zur Stabilisierung des Euro beitragen. Und es ist ein richtiges Signal, dass nicht nur die Steuerzahler für die Griechenlandrettung aufkommen, sondern auch die Banken ordentlich beteiligt werden", so Ferber. Lesen Sie hier die Pressemitteilung Gerda Hasselfeldt: Europa braucht echte Stabilitätskultur Der Deutsche Bundestag hat heute mit großer Mehrheit einen Entschließungsantrag der Fraktionen CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Eurogipfel in Brüssel beschlossen. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt: „Mit unserem Kurs in der Schuldenkrise übernehmen wir Verantwortung für Deutschland und Verantwortung für Europa.“ Lesen Sie hier die Pressemitteilung Leseempfehlung: Katharina Gnath und Claudia Schmucker: Der G20-Gipfel in Cannes im Zeichen der Eurokrise Die Schuldenkrise hat Europa fest im Griff. Der mögliche Zahlungsausfall des Eurolands Griechenland sowie die dadurch zu erwartenden Konsequenzen für die Eurozone und die Weltwirtschaft beunruhigen Politik und Märkte gleichermaßen. in DGAP Analyse kompakt, Nr. 9, Oktober 2011 Lesen Sie hier die DGAP Analyse Christian Schmidt: Ostbayerns "Einsatzrelevanz" wird höher Interview mit dem ASP-Landesvorsitzenden, Staatssekretär Christian Schmidt zum neuen Standortkonzept der Bundeswehr in der Passauer Neuen Presse vom 27. Oktober 2011. Christian Schmidt: Die Zapfenstreichliste Interview mit dem ASP-Landesvorsitzenden, Staatssekretär Christian Schmidt zum neuen Standortkonzept der Bundeswehr im Münchner Merkur vom 27. Oktober 2011. Abdruck mit freundlicher Genehmigung des Münchner Merkur. Reinhard Brandl, MdB: Podcast Neues Stationierungskonzept der Bundeswehr Reinhard Brandl, MdB erklärt sehr anschaulich, verständlich und nachvollziehbar die Ergebnisse des neuen Standortkonzeptes der Bundeswehr, am Beispiel seines Stimmkreises Ingolstadt, Manching und Neuburg. Kontakt/ Impressum Christian Kattner CSU-Landesleitung, Franz Josef Strauß-Haus |